Was bedeutet Abgrenzung zur Förderung nach SGB VIII?

Das SGB VIII regelt die Leistungen gegenüber jungen Menschen sowie deren Familien. Die Träger der öffentlichen Jugendhilfe in den Ländern und Kommunen sind verantwortlich dafür, dass diese Leistungen erbracht werden, z. B. durch Jugendämter und öffentliche Jugendeinrichtungen. Da durch die Bundesmittel aus dem Programm „Kultur macht stark“ keine Angebote finanziert werden dürfen, die in der Hoheit von Ländern oder Kommunen liegen und keine Doppelförderung von Maßnahmen stattfinden darf, muss hier eine klare Abgrenzung sichergestellt sein. Das gilt analog auch für die verpflichtenden Angebote im Rahmen der Flüchtlings- und Integrationshilfen.
Das heißt, verpflichtende Angebote, die in die Zuständigkeit der Kinder- und Jugendhilfe fallen, müssen von den Angeboten von „Künste öffnen Welten“ inhaltlich und strukturell (also auch personell) abgegrenzt werden. Im Konkreten handelt es sich dabei zum Beispiel um Maßnahmen der Jugendsozialarbeit gem. §13 SGB VIII, die ein breites Spektrum an Unterstützungsleistungen vorsehen und zu denen die Länder und Kommunen verpflichtet sind, aber auch Hilfen zur Erziehung oder Heimerziehung.
Sollten in ihrem Bündnis Partner sein, die für diese Aufgaben gefördert werden, muss darauf geachtet werden, dass

  • die Angebote neu sind und nicht bereits in dieser Form durch SGB VIII-Mittel gefördert werden/wurden,
  • die bisherigen Aktivitäten parallel und unverändert weiterlaufen. Mit den geförderten Aktivitäten wird also ein wirkliches Mehrangebot geschaffen.
  • die Teilnahme der Kinder und Jugendlichen an dem Angebot im Rahmen von „Künste öffnen Welten“ freiwillig ist. Die Kinder und Jugendlichen (bzw. deren Eltern) können selbst und individuell entscheiden, ob sie an diesen zusätzlichen Aktivitäten teilnehmen.
  • unterschiedliche Kinder und Jugendliche an dem Angebot teilnehmen, d. h. die Gruppe sich nicht ausschließlich aus Kindern und Jugendlichen zusammensetzt, die nach SGB VIII bzw. durch Flüchtlings- und Integrationshilfen gefördert werden.

Die organisatorische, inhaltliche und personelle Gesamtverantwortung muss außerhalb eines Bündnispartners liegen, der für Maßnahmen nach SGB VIII oder der Flüchtlings- und Integrationshilfe gefördert wird. Seine hauptamtlichen Mitarbeiter*innen dürfen im Rahmen des „Künste öffnen Welten“-Projektes keine projektverantwortlichen Aufgaben und Funktionen übernehmen und auch nicht zusätzlich honoriert werden.
Viele Bündnispartner, die als freie oder öffentliche Träger der Jugendhilfe agieren, werden zwar auf Grundlage des SGB VIII gefördert – oft aber für offene Angebote, die z. B. als Jugendarbeit unter § 11 oder §12 SGB VIII freiwillige Aufgaben der Länder und Kommunen sind. Da es sich im letzteren Fall nicht um Pflichtangebote der öffentlichen Hand handelt, sind in diesem Rahmen Kooperationen und Ergänzungen durch „Künste öffnen Welten“-Angebote möglich.